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VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797 |
Volltextveröffentlichungen (5)
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- BAYERN | RECHT
AsylG § 3, § 4, § 28; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1
Erfolglose Klage eines Äthiopiers oromischer Volkszugehörigkeit mit einfachen Nachfluchtaktivitäten für die TBOJ - UOSG - rewis.io
Erfolglose Klage eines Äthiopiers oromischer Volkszugehörigkeit mit einfachen Nachfluchtaktivitäten für die TBOJ - UOSG
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (19)
- BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Ob die Annahme einer extremen Gefahrenlage im Wege der verfassungskonformen Auslegung nunmehr ausscheidet, weil das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 31.1.2013 (Az. 10 C 15/12 - juris) davon ausgeht, dass in begründeten Ausnahmefällen schlechte humanitäre Bedingungen im Abschiebezielstaat (auch) ein Abschiebeverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK begründen können, kann letztlich dahinstehen, da die anzuwendenden Gefahrenmaßstäbe weitgehend übereinstimmen. - BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95
Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Dies ist der Fall, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt wäre (BVerwG, U.v. 17.10.1995 - BVerwGE 99, 324; BVerwG, U.v. 19.11.1996 - BVerwGE 102, 249, BVerwG, U.v. 12.7.2001 - BVerwGE 115, 1). - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Dies ist der Fall, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt wäre (BVerwG, U.v. 17.10.1995 - BVerwGE 99, 324; BVerwG, U.v. 19.11.1996 - BVerwGE 102, 249, BVerwG, U.v. 12.7.2001 - BVerwGE 115, 1).
- BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95
Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Dies ist der Fall, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt wäre (BVerwG, U.v. 17.10.1995 - BVerwGE 99, 324; BVerwG, U.v. 19.11.1996 - BVerwGE 102, 249, BVerwG, U.v. 12.7.2001 - BVerwGE 115, 1). - BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12
Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
a) Ein Ausländer ist - unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben - Flüchtling, wenn seine Furcht begründet ist, dass er in seinem Herkunftsland wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung Verfolgungshandlungen im Sinne von § 3a AsylG ausgesetzt ist (vgl. BVerwG, U.v. 20.2.2013 - 10 C 23.12 - juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2017 - 14 A 2316/16
Kein Flüchtlingsstatus für Syrer
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
In der Vergangenheit liegenden Umständen ist damit Beweiskraft für ihre Wiederholung in der Zukunft beizumessen (vgl. auch OVG NRW, U.v. 21.2.2017 - 14 A 2316/16.A - juris). - BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10
Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Für die Beurteilung der Frage, ob die Furcht vor Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG begründet ist, gilt unabhängig davon, ob bereits eine Vorverfolgung stattgefunden hat, der einheitliche Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U.v. 1.6.2011 - 10 C 25.10 - BVerwGE 140, 22). - BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84
Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Dies bedeutet anderseits jedoch nicht, dass die entscheidende Kammer einer Überzeugungsbildung im Sinne des § 108 Abs. 1 VwGO enthoben ist (BVerwG, U.v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 - juris; BVerwG, U.v. 11.11.1986 - 9 C 316.85 - juris). - BVerwG, 29.11.1977 - I C 33.71
Politische Verfolgung - Verfolgerstaat - Asylbewerber - Beitritts zur …
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Dass ein Ausländer in seinem Heimatstaat politisch verfolgt wird, weil er in der Bundesrepublik Deutschland gegen seinen Staat politische Aktivitäten entfaltet hat, kann nur angenommen werden, wenn sowohl für das Bekanntwerden der Tätigkeit im Heimatstaat als auch für dessen im Sinne des Asylrechts politisch motivierte Reaktion hinreichend gewichtige Anhaltspunkte bestehen (BVerwG, U.v. 29.11.1977 - 1 C 33.71 - BVerwGE 55, 82). - BVerwG, 21.10.1986 - 9 C 28.85
Asylanerkennung - Nachfluchtgründe - Rechtsmißbrauch - Provokation der Verfolgung …
Auszug aus VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797
Insofern ist den Versuchen einer missbräuchlichen Inanspruchnahme des Asylrechtsschutzes im Bereich der Sachverhaltsermittlung zu begegnen (BVerwG, U.v.21.10.1986 - 9 C 28.85 - BVerwGE 75, 99; BVerwG, U.v. 8.11.1983 - 9 C 93.83 - BVerwGE 68, 171). - BVerwG, 11.11.1986 - 9 C 316.85
Asylsuchender - Richterliche Überzeugung - Individuelles Verfolgungsschicksal - …
- BVerwG, 08.11.1983 - 9 C 93.83
Politisch Verfolgter - Einschränkungen - Asylantragstellung - Besondere …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2014 - 13 A 1305/13
Formelle Urteilsprüfung wegen mangelnder Begründungstiefe
- VG Ansbach, 24.10.2016 - AN 3 K 16.30452
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einfaches OLF Mitglied aus …
- VG Bayreuth, 26.08.2013 - B 3 K 12.30096
Exilpolitische Tätigkeiten für die TBOJ/UOSG (auch Leiter der Propaganda und …
- VG Ansbach, 21.02.2017 - AN 3 K 16.30481
Keine staatliche Verfolgung bei einer Rückkehr nach Äthiopien wegen einfacher …
- VG München, 31.05.2016 - M 12 K 16.30593
Exilpolitische Betätigung für die EPPF
- VG Kassel, 21.07.2016 - 1 K 1953/15
- VG Ansbach, 27.09.2016 - AN 3 K 16.30562
Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei untergeordneter …
- VG Regensburg, 20.02.2019 - RO 2 K 18.33013
Fehlende Glubwürdigkeit wegen Identitätstäuschung - Widerlegung der …
Bereits vor den Veränderungen folgte das Gericht den Einschätzungen des genannten Gutachters nicht, sondern ordnete dessen Aussagen in den Gesamtkontext der Auskunftslage ein und kam zu dem Ergebnis, dass seiner Einschätzung nicht zu folgen sei (vgl. VG Regensburg, U.v. 24.1.2018 - RO 2 K 16.31797 - juris; VG Regensburg, U.v. 8.3.2018 - RO 2 K 16.30643 - juris). - VG Ansbach, 26.01.2023 - AN 9 K 20.30659
Äthiopien: Kein Flüchtlingsschutz für Mann aus dem Volk der Oromo; keine …
Die TBOJ, deren Mitglied er ist, sympathisierte wohl früher mit der OLF (vgl. dazu VG Regensburg, U.v. 24.1.2018 - RO 2 K 16.31797 - juris). - VG Ansbach, 19.07.2018 - AN 3 K 17.30546 Dass politische Verfolgung nicht ausgeschlossen werden kann, genügt nicht den Anforderun gen an die "beachtliche Wahrscheinlichkeit" im Einzelfall (so auch VG Regensburg, U.v. 24. Ja nuar 2 0 1 8 - R O 2 K 16.31797).